Harpstedter Demos
I M P R E S S U M
Diese Seite wird von den Veranstaltern der Harpstedter Demos betrieben, vertreten durch Günther Pagel, Bremen. Erreichbar sind die Verantwortlichen nach TMG und MStV über die Mail-Adresse -> info@demoharpstedt.de <- oder über das Rügeformular dieser Website.
Die Veranstalter handeln privat und im eigenen Auftrag und auf eigene Kosten. Ihr Engagement ist ausdrücklich überparteilicher Natur.
H A F T U N G S T H E M E N
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D I S C L A I M E R
Wir stehen inhaltlich nur für Folgendes ein:
- Offizielle Verlautbarungen in unserem Namen auf unseren Demos
- Eigener Content dieser offiziellen Internetseite nebst ihrem Youtube-Channel "Demo Harpstedt" und dem Twitter-Account "@harpstedtdemos" und "@demoharpstedt"
Unsere Motive sind überparteilich und wir distanzieren uns von jedem Versuch parteipolitischer Vereinnahmung. Es sind die eng umgrenzten Sachthemen, unter denen wir uns unabhängig von etwaigen Parteizugehörigkeiten versammeln.
G R U N D S Ä T Z E
Unsere Versammlungen sind stets bei der Versammlungsbehörde gemeldet und finden unter Polizeigeleit statt. Wir sind privat organisiert und überparteilich. Wir sehen das Versammlungsrecht als das, was es ist: Es versammeln sich Menschen, die unterschiedlicher kaum sein können und sich untereinander unbekannt sind. Die Versammlung ist jederzeit öffentlich und weist eine Fluktuation ihrer Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf. Im Versammlungsrecht wird die Meinungsfreiheit konkret: So lange die Ordnung der Versammlung als solche nicht grob gestört wird, hat nahezu jede Meinung ihr Recht. Dies ist sowohl die Stärke des Versammlungsrechtes als auch seine Schwäche: Ohne Beachtung dieser Eigenart lässt sich nahezu jede Versammlung unter Berufung auf deren fragwürdigste Teilnehmer diskreditieren, selbst wenn diese die Minderheit bilden. Und dies geschieht landläufig. Es hat zur Folge, dass die Hemmschwelle für eine Teilnahme recht hoch ist; denn niemand möchte als "Aluhut", "Verschwörungstheoretiker" oder gar als "Nazi" etikettiert werden.
Daher freuen wir uns über Menschen, die über diese Verdachtsmomente erhaben sind, sich solche Etikettierungen deutlich verbitten und mit uns zusammen den Beweis des Gegenteils antreten. Wir in Harpstedt versuchen genau das vor dem Hintergrund der Pandemiepolitik zu realisieren. Mit tolerantem Selbstbewusstsein und klarem Profil setzen wir der vorherrschenden Spaltung Einigkeit entgegen und verlassen die Stuben: Dick und dünn, jung und alt, arm und reich, dumm und schlau, wütend und entspannt - uns alle eint die Tatsache, dass der Staat in der Pandemie ungewöhnlich tief in unser freies Privatleben eingreift und wir dies nicht kritiklos hinnehmen wollen.
Natürlich distanzieren wir uns
- von jeder Art extremer Einstellung und rechtswidriger Handlung
- explizit von nationalsozialistischen Weltbildern
- vom Gerede über das nicht einschlägige Widerstandsrecht aus Artikel 20 IV GG
(uns geht es um die Meinungsfreiheit und das Versammlungsrecht aus den Art. 5 & 8 GG)
Oder positiv gewendet: Wir stehen mit beiden Beinen fest auf der freiheitlich demokratischen Grundordnung.